Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der B500 Reinforce UG (haftungsbeschränkt), Am Humes Kreuz 1a, 66557 Illingen (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Nutzer“) über die Nutzung der Software-as-a-Service-Plattform „AiKydo“ (nachfolgend „Dienst“).

(2) Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(3) Der Dienst richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) AiKydo ist eine webbasierte Software für die Zusammenarbeit in Teams. Kernfunktionen sind das Erfassen von Zurufen (auch als Sprachnotizen mit automatischer Transkription), das Führen von Arbeitsvorgängen (Lines) mit sichtbarer Übergabe von Verantwortung, Fragen zur gemeinsamen Klärung und Entscheidung, Projekte sowie ein raumübergreifender Kalender. Der Anbieter stellt die Software als Software-as-a-Service über das Internet bereit. Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils gebuchten Stufe gemäß Preisseite.

(2) Der Funktionsumfang richtet sich nach dem vom Nutzer gewählten Tarif und der aktuellen Leistungsbeschreibung auf der Website des Anbieters.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, den Dienst jederzeit weiterzuentwickeln und zu verbessern, soweit dies dem Nutzer zumutbar ist.

§ 3 Vertragsschluss und Laufzeit

(1) Der Vertrag kommt durch die Registrierung des Nutzers und die Bestätigung durch den Anbieter zustande.

(2) Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Ein Monatsabonnement kann von beiden Parteien zum Ende des laufenden Monats gekündigt werden, ein Jahresabonnement zum Ende der jeweiligen Laufzeit.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 4 Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer verpflichtet sich:

• den Dienst nur im Rahmen der geltenden Gesetze zu nutzen
• seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor unbefugtem Zugriff zu schützen
• keine rechtswidrigen Inhalte hochzuladen oder zu verarbeiten
• den Anbieter unverzüglich über missbräuchliche Nutzung zu informieren

(2) Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für die von ihm hochgeladenen Inhalte.

§ 5 Verfügbarkeit und Support

(1) Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Dienstes. Kurzzeitige Unterbrechungen, insbesondere für Wartung, Updates und Sicherheitsmaßnahmen, können auftreten und werden nach Möglichkeit vorab angekündigt. Ein Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit besteht nicht. Der Anbieter sichert alle Daten regelmäßig, auch außer Haus.

(2) Support wird während der Geschäftszeiten (Mo-Fr, 9-17 Uhr MEZ) per E-Mail angeboten.

§ 6 Preise und Zahlung

(1) Die aktuellen Preise ergeben sich aus der Preisliste auf der Website des Anbieters.

(2) Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(3) Die Zahlung erfolgt im Voraus per Kreditkarte oder SEPA-Lastschrift über den Zahlungsdienstleister Stripe. Der Rechnungsbetrag wird zu Beginn des jeweiligen Abrechnungszeitraums abgebucht.

(4) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zum Dienst zu sperren.

§ 7 Datenschutz und Vertraulichkeit

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten gemäß der Datenschutzerklärung und den geltenden Datenschutzgesetzen (insbesondere DSGVO).

(2) Die vom Nutzer hochgeladenen Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, außer dies ist zur Vertragserfüllung erforderlich.

(3) Nach Beendigung des Vertrages werden die Daten des Nutzers spätestens 30 Tage nach Vertragsende endgültig gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen. In Sicherungskopien können sie darüber hinaus bis zu deren turnusmäßiger Löschung fortbestehen: regelmäßige Sicherungen werden nach 7 Tagen gelöscht, Sicherungen vor einer Auslieferung nach 30 Tagen.

§ 8 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung ist in diesem Fall auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 9 Nutzungsrechte

(1) Der Anbieter räumt dem Nutzer für die Dauer des Vertrages ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung des Dienstes ein.

(2) Der Nutzer behält alle Rechte an seinen hochgeladenen Inhalten. Er räumt dem Anbieter nur die zur Vertragserfüllung erforderlichen Nutzungsrechte ein.

§ 10 Änderungen der AGB

(1) Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.

(2) Änderungen werden dem Nutzer spätestens vier Wochen vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt.

(3) Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als genehmigt.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Illingen, sofern der Nutzer Kaufmann ist.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand: August 2026