Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen [Firmenname eintragen], [Adresse eintragen] (nachfolgend „Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend „Nutzer") über die Nutzung der Software-as-a-Service-Plattform „AI Kydo" (nachfolgend „Dienst").

(2) Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(3) Der Dienst richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung der cloudbasierten Software-Plattform „AI Kydo" zur KI-gestützten Dokumentenanalyse und -suche.

(2) Der Funktionsumfang richtet sich nach dem vom Nutzer gewählten Tarif und der aktuellen Leistungsbeschreibung auf der Website des Anbieters.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, den Dienst jederzeit weiterzuentwickeln und zu verbessern, soweit dies dem Nutzer zumutbar ist.

§ 3 Vertragsschluss und Laufzeit

(1) Der Vertrag kommt durch die Registrierung des Nutzers und die Bestätigung durch den Anbieter zustande.

(2) Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Parteien mit einer Frist von [X Wochen/Monaten] zum Monatsende gekündigt werden.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 4 Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer verpflichtet sich:

(2) Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für die von ihm hochgeladenen Inhalte.

§ 5 Verfügbarkeit und Support

(1) Der Anbieter bemüht sich um eine Verfügbarkeit des Dienstes von 99,5% im Jahresmittel. Ausgenommen sind:

(2) Support wird während der Geschäftszeiten (Mo-Fr, 9-17 Uhr MEZ) per E-Mail angeboten.

§ 6 Preise und Zahlung

(1) Die aktuellen Preise ergeben sich aus der Preisliste auf der Website des Anbieters.

(2) Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(3) Die Zahlung erfolgt im Voraus per [Zahlungsmethoden]. Der Rechnungsbetrag wird zum [Zeitpunkt] abgebucht.

(4) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zum Dienst zu sperren.

§ 7 Datenschutz und Vertraulichkeit

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten gemäß der Datenschutzerklärung und den geltenden Datenschutzgesetzen (insbesondere DSGVO).

(2) Die vom Nutzer hochgeladenen Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, außer dies ist zur Vertragserfüllung erforderlich.

(3) Bei Vertragsbeendigung werden die Nutzerdaten innerhalb von [X Tagen] gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.

§ 8 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung ist in diesem Fall auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 9 Nutzungsrechte

(1) Der Anbieter räumt dem Nutzer für die Dauer des Vertrages ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung des Dienstes ein.

(2) Der Nutzer behält alle Rechte an seinen hochgeladenen Inhalten. Er räumt dem Anbieter nur die zur Vertragserfüllung erforderlichen Nutzungsrechte ein.

§ 10 Änderungen der AGB

(1) Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.

(2) Änderungen werden dem Nutzer spätestens vier Wochen vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt.

(3) Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als genehmigt.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist [Stadt des Anbieters], sofern der Nutzer Kaufmann ist.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand: Dezember 2025

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